Innenminister Thomas De Maizière will schnellere Abschiebung

25 Jun

Thomas_de_Maiziere_2015

Kommt nun endlich Bewegung in die Abschiebepraxis? Bisher konnte man sich kaum entschließen abgelehnte Asylbewerber wieder auszuweisen. Und wenn ich nun lese, daß Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) nun abgelehnte Asylbewerber schneller wieder abschieben will, dann fehlt mir ein wenig der Glaube.

Liegt die plötzliche Umbesinnung des Bundesinnenministers daran, dass immer mehr Menschen gegen die unkontrollierte Einwanderung von Flüchtlingen protestieren? In Freital im Freistaat Sachsen sind die Proteste momentan besonders heftig, denn am Montagabend wurde, für viele in der Stadt überraschend, bekannt, dass im ehemaligen Hotel „Leonardo“  bis zu 280 weitere Flüchtlinge unterkommen sollen.

Pegida-Chef Bachmann, der selber im sächsischen Freital wohnt, rief zu Protesten auf:   „Das muss ein Ende haben! Auf die Straße! Wehrt Euch!“ Danach wurde die Politik unmittelbar mit dem Volkszorn konfrontiert. Die Aufrufe zum Protest verfehlten ihre Wirkung nicht. Rund 100 Anwohner demonstrierten gegen die neuen Flüchtlinge. Ihnen gegenüber standen 15 bis 20 Gutmenschen, die Solidarität mit den Flüchtlingen zeigten, von Bachmann wurden sie als „SAntifa-Einsatzstaffel“ bezeichnet. Ein Großaufgebot von 60 Polizeibeamten trennte Gegner und Befürworter des Asylantenheims.

Die Proteste in Freital laufen nun schon drei Tage in Folge. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat vor weiteren Ausschreitungen gegen Asylbewerber im sächsischen Freital gewarnt. „Gewaltaufrufe gegen Flüchtlinge sind völlig inakzeptabel“, erklärte Maas am Donnerstag in Berlin. Und der Tagesspiegel schreibt: “Vergleiche mit Hoyerswerde sind angebracht”, obwohl die Menschen in Freital vollkommen friedlich demonstrieren. Aber wird es nicht endlich Zeit, daß die Deutschen beginnen, sich aktiv gegen die von ihnen unerwünschte Masseneinwanderung, besonders von Muslimen zu wehren, zu der sie nicht einmal befragt wurden?

Hier ein Video über die Demonstrationen in Freital (02:06)

Nun aber zurück zur Forderung von Bundesinnenministers Thomas de Maizière nach schnellerer Abschiebung abgelehnter Asylbewerber. Dazu erklärte er nach einem Treffen mit den Union-Fraktionschefs der Länder in Magdeburg :

»Diejenigen, die nicht politisch verfolgt sind und keines Schutzes bedürfen, sollten sehr schnell die klare Botschaft bekommen: ‘Ihr habt keine Zukunft in Deutschland’«

Dabei betont er, Ziel müsse es sein, nicht aufenthaltsberechtigten Personen direkt aus den Erstaufnahmeeinrichtungen in ihre Herkunftsländer zurückzuführen. Die Abschiebungen gestalten sich aber keineswegs immer leicht, besonders bei kriminellen Migranten, weil etliche Staaten, besonders straffällig gewordenen Migranten die Staatsbürgerschaft entziehen und sie nicht wieder in ihr Heimatland einreisen lassen, was die Flüchtlinge zu Staatenlosen macht.

Um diesem Verhalten vorzubeugen, droht Bundesinnenminister Thomas de Maizière nun den Staaten, die eine kooperative Zusammenarbeit verweigern, die Entwicklungshilfe zu kürzen.

Wenig Verständnis äußerte der Innenminister auch für die Migranten, die zwar in Deutschland Schutz suchen, die sich aber weigern, ihren Namen und ihre Herkunft preiszugeben. Viele von ihnen vernichten ihre Pässe, bevor sie nach Deutschland einreisen und machen falsche Angaben. Sollte man solchen Menschen nicht einfach die Einreise verweigern? Und wäre es nicht besser, wenn man bereits bei der Einreise die Richtigkeit der Angaben überprüfen? Solange Zweifel bestehen, sollte man ihnen schlicht und einfach die Einreise verweigern, bzw. man setzt sie ins nächste Flugzeug, mit dem sie dorthin zurückfliegen, wo sie hergekommen sind.

Etwas ähnliches schwebt offenbar auch dem Innenminister vor. Seine Überlegungen gehen dabei offensichtlich in folgende Richtung:

Deswegen müßten neue Möglichkeiten geschaffen, um nicht asylberechtigte Personen gleich auszusieben, etwa durch das Auslesen der Mobiltelefondaten der Betroffenen.

Das Dumme an der Geschichte ist allerdings, wenn sich dies herumspricht, werden die Migranten sich nicht nur ihrer Pässe entledigen, sondern auch ihrer Handys. Also bleibt wohl doch nur, denjenigen die Einreise zu verweigern, die ihre Identität nicht preisgeben.

Quelle:  Innenminister De Maizière will schnellere Abschiebung

Noch ein klein wenig OT:

Prag gegen Asyl-Quote: Flüchtlinge in Tschechien unerwünscht

Immer mehr Flüchtlinge kommen nach Europa. Nur ganz wenige von ihnen beantragen in Tschechien Asyl. Dennoch tobt im Land gerade eine hitzige Debatte über die Migranten. Politiker und Bürgerinitiativen wenden sich vehement gegen die von der EU geplanten Asylquoten.

Exakt 184 815 Menschen haben in den ersten drei Monaten dieses Jahres in der Europäischen Union Asyl beantragt, ein Drittel mehr als im Vergleichszeitraum des Vorjahres. Ganze 360 davon haben ihren Asylantrag in Tschechien eingereicht. Dennoch dominiert das Flüchtlings-Thema seit Tagen die innenpolitische Debatte in Prag. Die Haltung der Regierung ist eindeutig: Flüchtlinge sind hierzulande unerwünscht, jeder Asylantrag ist einer zu viel.

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Faul, satt und geil darauf, sich zu ergeben

Die Menschen im Westen, zumal in Europa, sind offenbar kaum noch bereit, zur Verteidigung ihrer Errungenschaften, ihrer Freiheit und ihres Reichtums zur Waffe zu greifen. Das zeigt eine Umfrage, die das amerikanische Markt- und Meinungsforschungsinstitut Gallup alljährlich im Rahmen eines breiten Panels in zahlreichen Ländern durchführt. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Mir scheint, der Konsum und die politische Korrektheit hat den Deutschen den Verstand und den Blick für die Gefahren der Islamisierung geraubt. Sie lassen sich wahrscheinlich lieber abschlachten, als sich gegen den faschistischen Islam zur Wehr zu setzen. Oder täusche ich mich? Sollten die Deutschen tatsächlich aus ihrem Multikultiwahnsinn erwachen? Mir scheint, dies geschieht erst, wenn die Zustände in Deutschland so wie heute in Syrien, Libyen und Irak sind.

Siehe auch:

•  Innenminister Thomas De Maizière will schnellere Abschiebung

•  Fjordman: Scharia und Vergewaltigung

•  Fjordman: Der Sozialismus ist auf dem Vormarsch

•  Akif Pirincci: Mein Freund, der Kopfabhacker ist tot

•  Vera Lengsfeld: Politische Leichenfledderei

Fjordman: Multikulturalismus und Heuchelei

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