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Österreich: Innenministerin Mikl-Leitner stoppt Asylverfahren – ab sofort

13 Jun

Ministerin Mikl-Leitner erhöht den Druck auf die EU: Asyl-Anträge werden nicht mehr bearbeitet. Der Fokus liegt auf Rückführungen und Abschiebungen.

Von Iris Bonavida und Karl Ettinger (Die Presse)

mikl_leitner02Wien: Ob im Inland oder auf EU-Ebene, die Situation scheint dieselbe: Eine Lösung der Flüchtlingsfrage ist derzeit nicht in Aussicht. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) greift daher zu drastischen Maßnahmen: Sie stoppt sowohl die Asylverfahren im Land als auch den Familiennachzug nach Österreich. Und zwar ab sofort.

Wie soll das funktionieren? Rechtlich stützt sich das Innenressort auf folgende Regelung: Das eigentliche Verfahren ist per Gesetz „binnen angemessener Frist“ zu bewältigen. Diese Frist habe sich an den Umständen der aktuellen Situation zu orientieren: „Das Gesetz eröffnet hier also die Möglichkeit, das Asylverfahren befristet, an den Umständen und der aktuellen Situation orientiert, auszusetzen“, heißt es aus dem Innenressort.

Asylexpress Österreich stoppen“

In der Praxis will man das folgendermaßen lösen: Kommt ein Flüchtling nach Österreich, wird sein Antrag zwar formal angenommen und registriert. Prinzipiell wird er dann zum Verfahren zugelassen.

Allerdings wird der Antrag nicht weiter bearbeitet. Ab sofort kümmert man sich prioritär um Dublin-Fälle. Kommt ein Schutzsuchender nachweislich über ein anderes EU-Land nach Österreich, wird er dorthin zurückgeschickt. Das betrifft etwa Menschen, die aus Italien über den Brenner kommen. Allgemein sollen sich die Behörden auf Rück- und Abschiebungen konzentrieren. „Alle anderen Asylverfahren werden befristet ausgesetzt“, heißt es aus dem Ministerium.

„Wir müssen unsere Attraktivität in Richtung anderer EU-Länder senken“, lässt die Innenministerin der „Presse“ ausrichten. Daher wolle sie nun den „Asylexpress Österreich stoppen“. Es sei zwar „keine leichte Entscheidung“ gewesen. „Aber wir können nicht weiter mit Hochgeschwindigkeit fahren und die langsamen Länder putzen sich an uns ab. Das ist das Gegenteil von Solidarität.“

„Wir haben die schnellsten Asylverfahren und damit auch den schnellsten Familiennachzug“, meint Mikl-Leitner. Das führe dazu, dass Österreich ein attraktives Zielland für Flüchtlinge sei. Aus Sicht der Schutzsuchenden sei dies zwar „mehr als verständlich“. Aber andere Länder würden ihre Hände in den Schoß legen. >>> weiterlesen

makaberich schreibt:

Das Ganze einige Tage nach 2 desaströs verlorenen Wahlen. Merken wir es endlich? Nur über die Abwahl können wir diesen Irrsinn stoppen. Das betrifft nicht nur die Asylverfahren, das betrifft auch den Krieg gegen die Familien, unsere Kinder unser Vermögen und unsere Gedanken. Die Politik hat kein Ohrwaschel gerührt, solange sie sicher im Sattel saß. Kaum werden sie vernichtend abgewählt (im Bund könnte die 50% Grenze fallen), beginnen sie, sich mit dem Wählerwillen auseinanderzusetzen. Lassen wir uns nicht täuschen! Lassen wir nicht nach! Keine Stimme mehr für die ÖVP (keine Angst um ihr überleben: Die Beamten und Kammerangestellten wählen sie in jedem Fall).

Dr. Augusto schreibt:

Aktuelle Umfragen müssen dann wohl sehr schlimm sein!

Meine Meinung:

Es gibt 2015 noch weitere Wahlen in Östereich.

•  nächste Oberösterreichische Landtagswahl: 27. September 2015

•  nächste Wiener Gemeinderatswahl = Landtagswahl: voraussichtlich 11. Oktober 2015

•  eventuell vorgezogene Nationalratswahl im Oktober 2015

florianrudolf schreibt:

Wenn diese „Einwanderung von jungen Männern nicht gestoppt wird gibt es Bürgerkrieg! Will die Politik solche Zustände? Mit dem Geld, das ein „Flüchtling“ in Österreich kostet, kann man in Ägypten 200 versorgen! Und in Ägypten wären diese jungen Männer in ihrem Kulturkreis und man braucht kein Geld für [eine vergebliche] Integration verschwenden

Antifchen schreibt:

Bravo. Endlich werden meine Erwartungen, die ich in Fr. Mikl-Leitner gesetzt habe, erfüllt. Es ist unser Land, unsere Kinder, unser Steuergeld. Die Politik hat sich primär um die eigene Bevölkerung und nicht um irgendwen anderen zu kümmern.

Gerry S. schreibt:

OH, siehe da, auf einmal bewegt sich endlich was! Hätte nicht geglaubt, daß die FPÖ einmal die wichtigste Partei in Österreich ist. Man braucht nur FPÖ wählen, egal wer dort sitzt, ob Zahntechniker oder Mickymaus, egal welches Programm, und schon merken die Politiker, daß sie sich gefälligst um den Willen der Österreicher zu kümmern haben. Als dann, im Herbst der nächste Hammer. Wien und OÖ. So retten wir vielleicht unsere Identidät, unser Vermögen und unsere Kultur.

Seelensprecher schreibt:

Endlich regiert das Volk! Wenn selbst zwei Drittel der Grünwähler die illegalen Eindringlinge als Topproblem sehen, dann war es höchste Zeit, dass sich die Innenministerin zum Handeln FÜR die Österreicher entschließt.

frankenstein schreibt:

Und was ist mit den ausländern die hier leben und straffällig geworden sind?

walktheline schreibt:

Ob die Aussetzung von Asylverfahren an der Situation recht viel verbessern kann, bezweifle ich sehr; die Menschen sind ja trotzdem im Land. Interessant ist die Aussage, nun endlich nach der Dublin Verordnung vorzugehen und dementsprechend auch Anschiebungen vorzunehmen, wo diese geboten sind. Das ist längst überfällig und höchst an der Zeit.

meier256 schreibt:

DIE FALSCHEN LEUTE AM FALSCHEN PLATZ.

Wenn man bedenkt, dass Afrika von zur Zeit ca. 1,4 Milliarden auf ca. 3,9 Milliarden im Jahre 2070 anwachsen wird, kann man sich vorstellen, dass diese Maßnahme NICHTS bewirken wird. Weder Europa noch der Rest der Welt kann dieses Problem lösen, da hätte man früher „eingreifen“ MÜSSEN, weil solche Entwicklungen lange vorher zu sehen sind. Wir können jetzt nur noch HILFE ZUR SELBSTHILFE leisten, den WAHNSINN der Überbevölkerung zu stoppen versuchen, aber weder in Europa noch sonstwo ist dieses „Problem“ zu lösen, sondern NUR IN AFRIKA SELBST angesichts dieser Menge von Leuten. Völliges Versagen von Organisationen und gut bezahlten Verantwortlichen. Wir haben einfach die falschen Leute am falschen Platz. Und das schon seit Jahrzehnten.

Meine Meinung:

Und wer hat diese Idioten gewählt?

Dunnerlitchen schreibt:

Afrikaner finden in Afrika genug sichere Länder und haben deshalb keinen Anspruch auf Asyl in Europa. Diese Entscheidung kann in kurzer Zeit getroffen und umgesetzt werden. Notwendig ist dafür nur der politische Wille.

meier256 schreibt:

DANKE „DiePresse“.Ein Dank an „DiePresse“, dass sie diesen Artikel so schnell überhaupt bringen, denn um 16:40 waren in

• Der Standard

• Salzburger Nachrichten

• Kleine Zeitung

davon NICHTS zu lesen. Nach den Wahldebakeln scheinen manche Zeitungen ihre Strategie zum Thema „Illegale Einwanderung nach Europa“ GEÄNDERT zu haben, was soviel heisst wie SO WENIG WIE MÖGLICH berichten und fast nur noch Kommentare, die AUF LINIE sind zu bringen. Wer genau hinschaut, bemerkt leicht, dass wir in einer MEDIENDIKTATUR leben.

Gerno H. schreibt:

Das war der erste Schritt und jetzt Schengenabkommen aussetzen, Grenzkontrollen und sofortiger Stopp jedes Familiennachzuges!!!

Snowowl schreibt:

Bravo, da arbeitet wer für Österreich. So kann es ausschauen, wenn man nicht nur an Ampelmännchen, Gendern und bärtige Damen denkt. Sondern an die Gesammtbevölkerung.

Siehe auch:
Vera Lengsfeld: Warum Heimkinder der DDR im Rechtsstaat kaum eine Chance auf Rehabilitierung haben
Roland Tichy: Der Mindestlohn ist ein Jobkiller
Akif Pirincci: Hirngeschissene unter sich
Alexander Meschnig: Der westliche Selbsthass
Klaus Peter Krause: Was Asylbegehrende so kosten

Thomas Böhm: Deutschland – Paradies der Gewalt?

13 Jun

Bei den Gewalttätern in Berlin handelte es sich um Roma und Araber.

Conservo

Thomas Böhm Thomas Böhm

Von Thomas Böhm *)

Gibt man bei Google den Begriff „Massenschlägerei“ ein, erscheint recht flott eine lange Liste von Horrormeldungen. Hier einige zur „Abschreckung“:

Eine Hochzeitsfeier ist am frühen Montagmorgen in Berlin-Tempelhof in einer Schlägerei geendet. Dutzende Gäste prügelten aufeinander ein. Insgesamt 70 Polizisten versuchten, den Streit zwischen 70 Hochzeitsgästen zu schlichten. Dabei wurden zwei von ihnen verletzt.

Um drei Uhr eskalierte die Situation. Die ersten eintreffenden Polizisten wurden nach einem Bericht der “B.Z.” gar nicht beachtet, sondern ebenfalls auf sie eingeprügelt. Einer von ihnen bekam einen Stuhl über den Kopf gezogen und musste ins Krankenhaus…

Vor einem Autogeschäft in Hamburg-Hammerbrook hatten sich am Samstag zwei Gruppen eine Massenschlägerei geliefert. Mindestens fünf Menschen wurden verletzt. Zwei je 20 Mann starke Gruppen hätten sich gegenübergestanden und seien dann aufeinander losgegangen, sagte eine Polizeisprecherin. Sie seien teilweise mit Äxten, Messern und Baseballschlägern bewaffnet gewesen.

Ursprünglichen Post anzeigen 410 weitere Wörter

Roland Tichy: Der Mindestlohn ist ein Jobkiller

13 Jun

roland_tichyDer Mindestlohn ist ein Arbeitsplatzkiller, ermittelte jetzt das Institut für Weltwirtschaft in Kiel. Hunderttausende Stellen seien bereits vernichtet worden. Einer der Hautpgründe: Wer einen Minijob vergibt, macht sich schnell strafbar – auch ohne böse Absicht. Und: Es trifft besonders Menschen in prekären Situationen, Schüler, Studenten, Rentner, Mitverdiener, Berufseinsteiger.

Der Mindestlohn werde Hunderttausende von Arbeitsplätzen kosten, hatten Wirtschaftsweise und Forschungsinstitute die schwarz-rote Regierung gewarnt. Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hatte Jobverluste stets bestritten, der Effekt des Mindestlohns werde “beschäftigungsneutral” sein. Die weiter sinkenden Arbeitslosenzahlen in den ersten Monaten des Jahres schienen der Ministerin recht zu geben. Jetzt zeigt sich: Es liegt an der Statistik, die diese Arbeitslosigkeit gar nicht erst erfasst.

Schon 160.000 Jobs weg

In einer ersten Zwischenbilanz der gesetzlichen Lohnuntergrenze von 8,50 Euro je Stunde widerspricht jetzt das Institut für Weltwirtschaft (IfW) in Kiel: Der Mindestlohn habe bereits in den ersten drei Monaten Arbeitsplätze gekostet. So sei die Zahl der Minijobs seit Jahresbeginn regelrecht eingebrochen. Im März waren es 160.000 weniger als im Vorjahresmonat.  >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Kurdin betrog Zürcher Sozialhilfe um 700.000 CHF

Das war alles keine Absicht! So versuchte Arzu O.* (39) gestern, sich vor dem Einzelrichter des Zürcher Bezirksgerichts aus der Affäre zu ziehen. Die Mutter von vier Kindern ist laut Anklage eine der frechsten Sozialhilfebetrügerinnen der Schweiz. Der Vorwurf der Staatsanwaltschaft: Zwischen Mitte 2005 und Mai 2014 soll die Kurdin Sozialhilfegelder im Wert von 726 460.50 Franken bezogen haben. Dass sie nebenbei mehrere Teilzeitarbeitsstellen hatte, gab sie nicht an…

Siehe auch:
Akif Pirincci: Hirngeschissene unter sich
Alexander Meschnig: Der westliche SelbsthassKlaus Peter Krause: Was Asylbegehrende so kosten
Traiskirchen/Österreich: „Personenschutz” für Kinder
Italien: Die Lombardei will keine illegalen Flüchtlinge mehr aufnehmen!
Akif Pirincci: Liebe Freundinnen und Freunde

Akif Pirincci: Hirngeschissene unter sich

13 Jun

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Stellen Sie sich den folgenden Werbeclip vor: Ein Anzugträger sitzt in seinem Büro am Schreibtisch, und plötzlich huscht eine freischwebende Kreissäge in den Raum und sägt dessen oberen Schädelteil auf, so daß dieser seitlich umklappt. Von oben fährt nun ein riesiger Arsch auf den Aufgesägten und kackt dünnflüssig in sein Hirn. Eine ebenfalls freischwebende Tube Klebstoff präpariert sodann schnell die Kanten des aufgesägten Schädels, und das Teil wird wieder zugeklappt. Dann erscheint ein Insert, dessen Hintergrund das blaue EU-Logo mit den vielen Sternchen zeigt. Und natürlich einen Text: IHRE
EUROPA-ABGEORDNETEN – WIR SIND IMMER FÜR SIE DA!

So in etwa muß man es sich vorstellen, als vor ein paar Tagen das EU-Parlament seine umstrittene Entschließung zur Strategie der EU für die Gleichstellung von Frauen und Männern annahm. Gut, dort sitzt eh nur der Abschaum der Menschheit, Alkoholiker, Pädophile, Kleptokraten [Diebe], sexuelle Freaks, Hurenböcke und natürlich jede Menge alte Männer, die von ihren jeweiligen Landesregierungen für Millionen von Steuergeldern auf überflüssige EU-Posten weggelobt wurden. Eine Bande von ekelerregenden Gestalten, deren innere Häßlichkeit sich auf ihre Fratzen niedergeschlagen hat.

Nun fordern diese Zombies in der sogenannten Noichl-Entschließung unter anderem Folgendes: Hervorzuheben sei, daß „Ehe und Mutterschaft gesundheitsgefährdend“ sind, also noch gefährlicher als die ständige Wichserei der EU-Clowns auf dem Parlementsklo auf die schnuckeligen Kellnerinnen im EU-Restaurant. Das mit der Gesundheitsgefährlichkeit von Ehe und Mutterschaft betrifft allerdings nur weiße Europäer, denn man stelle sich vor, man würde einem Moslem, gar einen Schwarzafrikaner auffordern, er sollte seine Alte nicht andauernd bespringen, weil Mutterschaft „gesundheitsgefährdend“ sei. Daß er dir dann nicht die komplette Fresse zertrümmert, ist auch alles.

Die Frage in diesem Zusammenhang ist auch erlaubt, wie diese EU-Kreaturen selber das Licht der Welt erblickt haben. Hat man sie in einem Fäkalrinnsal unter der Bordsteinkante als Embryonen gefunden und dann liebevoll aufgepäppelt? Gut, bei einigen von ihnen ist dies durchaus vorstellbar, aber nicht bei allen, nein, nicht bei allen. Das Ganze soll ein Wink mit dem Zaunpfahl an die weiße Frau sein, gefälligst keine Ehe einzugehen, schon gar keine weiße Kinder mehr in die Welt zu setzen, da sowohl das eine als auch das andere so etwas wie Darmkrebs ist.

Man könnte vielleicht in Frauenarztpraxen solche Schockbilder wie auf den Zigarettenpackungen in einigen Ländern in Übergröße placieren, in denen eine gerade gebärende weiße Frau wie das Mädchen aus dem Film „Der Exorzist“ dargestellt wird. Oder wie eine Braut mit abgesäbelten Blutstümpfen an Beinen gerade dem Bräutigam das Ja-Wort gibt. Wenn ein Kopftuch die Praxis betritt, müßte natürlich die Arzthelferin das Plakat schnell umdrehen und das Foto eines glücklich lächelnden Abdullah mit seinen vier Ehefrauen und zwölf Kindern präsentieren. Was ich damit meine ist Folgendes: Dieser Abschaum in Brüssel ist unser Feind.

Die Arschgesichter sind jedoch vor ein paar Tagen noch weiter gegangen, vermutlich nachdem sie wegen ihrer altersbedingt nicht mehr so funktionsfähigen Darmausgänge das ganze Parlament vollgefurzt haben, und beschlossen, „gegen Bildungseinrichtungen vorzugehen, die
Bildungsmaterialien verwenden, aufgrund derer ein klares Bild von Jungen und Mädchen vermittelt wird
.“ Das ist natürlich eine sehr schwierige Vorgabe.

In einer Übersprungshandlung könnte man in den Abbildungen in Schulbüchern simplifizierte Bilder von Kindern als lauter kleine niedliche Conchita Wursts darstellen. Allerdings würden die Kinder den Schwindel schnell durchschauen, denn, ähm, Kinder tragen keinen Vollbart, auch die Mädchen nicht. Es würde ebenfalls nichts nützen, wenn man sagte, alle Bauarbeiter, die eine Schule renovieren, wären Frauen. Dann müßte man nämlich  die Bauarbeiter jeden Morgen als Frauen ausstaffieren, mit Perücke und Lippenstift und so, und das kostet bestimmt das Doppelte.

Wie man sieht, wird die Sache recht kompliziert, je länger man darüber nachdenkt, und ich möchte echt nicht in der Haut der Autoren der Schulbücher stecken, die solch eine Herkulesaufgabe bewältigen müssen. Sagen wir mal, es müßte ein Sachverhalt für Schüler der 4. Klasse in bildlicher Form abgehandelt werden, in dem ein Junge und ein Mädchen agieren, bei dem es aber gleichzeitig auf keinen Fall ein „klares Bild von Jungen und Mädchen vermittelt“ werden darf.

Man könnte dem Mädchen natürlich die langen Haare entfernen, aber dann sähe es aus wie ein Junge. Es wären dann auf dem Bild zwei Jungen abgebildet. Jetzt könnte man auf einen Trick zurückgreifen und im Schritt des Mädchens ihre Mumu-Umrisse abbilden und vielleicht darunter schreiben, daß es wie alle Mädchen auf der Welt ein lesbisches Mädchen oder gar so ein Transgender-Ding sei. Aber was ist dann mit der Abbildung des Jungen? Okay, da könnte man sagen, der ist eh schwul, wie übrigens alle Jungen auf der Welt. Allerdings ist ja schwul wieder männlich, und da müßte schon der Riesenschwanz eines 9-jährigen betont werden, tja man müßte also wieder eindeutig werden. Und schon steckt man erneut in einem Dilemma.

Die Spastiker von der EU-Kommission haben noch größere Scheiße beschlossen, nämlich daß „Abtreibung nicht länger als Straftatbestand zu bewerten sei, sondern als Menschenrecht anzuerkennen„. Auch bei Menschen-Männern? Und daß „`geschlechtsspezifische Indikatoren´ (Mann/Frau) abzuschaffen“ seien. Die Bezeichnung irrer Freak, kommt mir da als erstes in den Sinn. Man muß sich jedoch wirklich fragen, was diese Ekel-Opas sich nach solchen Sitzungen dabei denken, wenn sie sich nach getaner Arbeit wie üblich in die Brüsseler Puffs trollen und dort wie jeden Abend die Muschis ukrainischer Nutten lecken: Nein, nein, nein, ich leck gerade ein Stück Leber? Wie gesagt, das sind unsere Feinde.

Quelle: Akif Pirincci: Hirngeschissene unter sich

Noch ein klein wenig OT:

BePe [#3] schreibt:

Asylwahnsinn: Österreich läßt eine politische Bombe platzen! Asyl-Anträge werden nicht mehr bearbeitet!!

Der Fokus liegt auf Rückführungen und Abschiebungen!!!

Ob im Inland oder auf EU-Ebene, die Situation scheint dieselbe: Eine Lösung der Flüchtlingsfrage ist derzeit nicht in Aussicht. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) greift daher zu drastischen
Maßnahmen: Sie stoppt sowohl die Asylverfahren im Land als auch den Familiennachzug nach Österreich. Und zwar ab sofort.

Lest den Rest hier: Österreich: Mikl Leitner stoppt Asyverfahren ab sofort

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Siehe auch:
Alexander Meschnig: Der westliche Selbsthass
Klaus Peter Krause: Was Asylbegehrende so kosten
Traiskirchen/Österreich: „Personenschutz” für Kinder
Italien: Die Lombardei will keine illegalen Flüchtlinge mehr aufnehmen!
Akif Pirincci: Liebe Freundinnen und Freunde
Akif Pirincci: Der letzte Dreck

Linker Wahnsinn: Schwulen-Zebrastreifen für Köln!

13 Jun

Conservo

Die „SPD“ ist den anderen Parteien (außer vielleicht den Grünen) immer eine Schrittlänge voraus in Richtung Sodom & Gomorra. Der „Express“ hat mal wieder etwas Wahnsinn in Tüten für uns:

Jetzt kommt Farbe ins Spiel! Mit „Homo-Zebrastreifen“ auf dem Kölner Asphalt – kunterbunt statt grau-weiß.

Als Zeichen der Vielfalt und Symbol des schwul-lesbischen Lebens sollen die Streifen der Überwege in den Farben der Regenbogenflagge eingefärbt werden. So sieht es tatsächlich ein offizieller Antrag der Politik vor.

Hintergrund des Vorstoßes: Die SPD in der Bezirksvertretung Innenstadt hat die Idee und die Diskussion um gleichgeschlechtliche Ampelpärchen, die Homo-Ampel (EXPRESS berichtete) aufgenommen und will diese für Köln beschließen. Wien hat sie schon, also müsse Köln als DIE Europäische Homo-Stadt nachziehen.

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