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Roger Köppel über den Asylwahn in der Schweiz

8 Jun

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Illegale Migration übers Mittelmeer: Eine Standortbestimmung aus schweizerischer Sicht.

Die Schweiz marschiert asylpolitisch in die falsche Richtung. Die Attraktivität für illegale Migration wird laufend ausgebaut. Bundesrat und Justizdepartement weigern sich, das Asylrecht anzuwenden. Im Vollzug herrschen Missstände. Die Anerkennungsquoten sind so hoch wie nie. Die Rückführung abgewiesener Asylbewerber bleibt aus. Nicht das Elend der Welt, politische Unfähigkeit in Bern treibt die Asylzahlen in die Höhe.

„Alle [. . .] sollen bleiben”

Obschon die Schweiz bereits heute hinter Schweden Platz zwei unter den attraktivsten Asylländern Europas einnimmt, unternehmen die Behörden nichts gegen die illegalen Migranten. Der oberste Flüchtlingsbeauftragte des Bundes, Mario Gattiker, erklärte auf Radio SRF letzte Woche, eine seiner wichtigsten Prioritäten sei die Verbesserung der Infrastruktur zur Integration von Somaliern. Die Zeichen stehen auf Öffnung. Man ist bestrebt, die Aufnahmefähigkeit der Schweiz für Armutsmigranten aus Afrika nach Kräften zu verbessern.

Sinnbild der politisch gewollten Misere ist Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga. Die Justizministerin lässt jeden Willen vermissen, den Realitäten ins Auge zu sehen. In mehreren Interviews mit ihr wohlgesinnten Fernseh-Journalistinnen steht sie offen zu ihrer Haltung, die vom Souverän [Volk] in zwei Gesetzesrevisionen seit 2006 geforderte Verschärfung des Asylrechts zu missachten.

Grenzen der Aufnahmefähigkeit sieht sie nicht. Über Missbräuche will sie nicht reden. Es sei viel wichtiger, so Sommaruga gegenüber der „Rundschau”, dass die Schweiz „offen” und „solidarisch” bleibe. Es brauche jetzt vor allem „sichere Wege übers Mittelmeer”, beteuerte sie in der Romandie [französischsprachige Schweiz]. Italiens Ministerpräsident Renzi versprach sie bereits, auch die Schweiz werde sich an den „internationalen Flüchtlingskontingenten” beteiligen. Das auf Kosten der Steuerzahler grosszügige Fazit der Bundespräsidentin: „Alle, die unseren Schutz brauchen, sollen in der Schweiz bleiben können.”

Ist es Unwissenheit? Ist es Vorsatz? Sommarugas Aussagen laufen auf einen Aufruf zum grossräumigen Rechtsbruch hinaus. Tatsache ist: Das schweizerische Asylrecht wurde im Gefolge der Völkermorde des letzten Jahrhunderts geschaffen für Leute, die aus politischen Gründen direkt an Leib und Leben bedroht sind. Blosse Kriegsflüchtlinge, Bürgerkriegsflüchtlinge oder Leute, die einer aussichtslosen sozialen und wirtschaftlichen Situation entfliehen wollen, gelten nicht als asylberechtigt. Man kann das ungerecht finden, aber so will es das Gesetz – sowohl in der Schweiz wie auch in der Europäischen Union.

Bundespräsidentin Sommaruga behauptet im Fernsehen, 50 Prozent der aus Nordafrika aufbrechenden illegalen Migranten seien asylberechtigte Flüchtlinge nach Genfer Konvention. Ihr oberster Flüchtlingsdiplomat, Mario Gattiker, bestätigte diese Zahl auch gegenüber dieser Zeitung. Es ist eine dreiste Lüge.

Die Realität ist: In Nordafrika steigen illegale Wirtschaftsmigranten an Bord. Es sind Leute, oft junge Männer, welche die Krisenregionen längst hinter sich gelassen haben. Diese illegalen Auswanderer sind, wenn sie es denn je waren, nicht mehr an Leib und Leben bedroht. Ihr Motiv ist ein besseres Leben. Das ist verständlich, aber eben nicht legal. Laut Uno sind weltweit 230 Millionen Migranten unterwegs. Nur 16 bis 20 Millionen davon, nicht einmal 10 Prozent, seien echte Flüchtlinge. Wer in Nordafrika ein Boot besteigt, ist definitionsgemäss nicht mehr asylberechtigt.

98 Prozent landen erfolgreich in Europa

Nicht die Ärmsten und Verfolgten drängen auf die Kähne. Es sind die Bessergestellten und relativ Wohlhabenden, die Tausende von Franken bezahlen, um die Schlepperdienste in Anspruch zu nehmen. Gewiss: Es ist tragisch und aufwühlend, dass für rund 2 Prozent die Überfahrt tödlich endet. Entscheidend aber ist die Tatsache, dass der überwiegende Anteil von 98 Prozent der Reisenden erfolgreich auf dem europäischen Kontinent anlanden. Indem die EU jetzt die Seerettung verbessert und damit die Erfolgsquote der illegalen Migration auf 100 Prozent anhebt, wird der Migrationskanal Mittelmeer an Attraktivität gewinnen.

Jäger und Sammler

Die Festung Europa gibt es nicht. In Afrika lebt über eine Milliarde Menschen. Wie viel von ihnen aus der Armut in den reichen Norden ziehen, wird sich erweisen. Das Nachrichtenmagazin Der Spiegel mutmasst, dass sich in diesem Jahr die Zahl der Asylgesuche in Deutschland von 200 000 auf 500 000 verdoppelt.

Interessanterweise verzichtet die Mehrheit der angeblich politisch Verfolgten auf Direktasyl in den Anrainerstaaten Spanien, Italien oder Griechenland. Sie ziehen es vor, unregistriert in wohlhabendere Gegenden wie die Schweiz, Deutschland oder Schweden zu fahren. Viele der sogenannten Flüchtlinge kommen aus dem sicheren Drittstaat Türkei.

Niemand freilich sollte den migrationswilligen Afrikanern und Arabern einen Vorwurf machen, wenn sie das Angebot der sperrangelweit offenen europäischen Südgrenze benützen. Der Mensch ist Jäger und Sammler. Er nimmt alles, was man ihm hinstellt. Heute ist es eben leichter, die beschwerliche Reise in die freigebigen Sozialstaaten Europas zu unternehmen, als unter korrupten afrikanischen oder arabischen Regierungen am Aufbau der Heimatländer mitzuwirken. Wer Asyl ruft, darf in die EU kommen. Indem die europäischen Regierungen ihre Asylgesetze nicht mehr ernst nehmen, sind sie schuld an ihrem Missbrauch.

Vibrierende Ergriffenheit

Bei ihren Auftritten am Fernsehen verkörpert Bundespräsidentin Sommaruga vibrierende Ergriffenheit. Sie erzählt vom Elend syrischer Bürgerkriegsopfer und von den schlimmen Zuständen in jenen Armutsgegenden, denen die Schweiz, offenbar wirkungslos, seit Jahrzehnten Milliarden an Entwicklungshilfe zahlt. Das Flüchtlingsdrama auf dem Mittelmeer ist auch der handgreiflichste Beweis dafür, dass die in Bern gepriesene „Entwicklungszusammenarbeit” keine greifbaren Resultate liefert. Die investierten öffentlichen Gelder versickern. Wäre es anders, würden nicht jährlich Hunderttausende aus Afrika nach Europa auswandern. Dem Missbrauch des Asylrechts geht ein milliardenschwerer Betrug am Steuerzahler voraus.

Sommaruga pflegt die Klaviatur der grossen Gefühle. In der Tat spielen sich in Syrien und im Nahen Osten menschliche Dramen ab. Es ist richtig, dass sich die Schweiz an finanzieller Direkthilfe in den Krisenregionen beteiligt. Man soll im Umland der Kriegsgebiete Lager und Infrastrukturen bauen helfen, in denen die unmittelbar Verfolgten Schutz und Zuflucht finden. Nur so entzieht man dem illegalen Schleppergeschäft die Grundlage. Die syrische Tragödie freilich hat wenig mit den asylpolitischen Realitäten in der Schweiz zu tun. Hierzulande bilden die Eritreer die grösste Gruppe der Asylsuchenden, noch vor Sri Lanka, wo gar kein Krieg mehr herrscht. Die am schnellsten wachsende Gruppe sind die Kosovaren, in deren Heimat Schweizer Truppen angeblich für Ordnung sorgen.

Die von Sommaruga hervorgehobenen Syrer liegen erst an dritter Stelle. Ihre Asylgesuche erzielten im ersten Quartal 2015 eine Anerkennungsquote von lediglich 26,3 Prozent, während 48,2 Prozent aller Asylgesuche aus Sri Lanka angenommen wurden. Wie ist es möglich, dass Flüchtlinge aus einem realen Kriegsgebiet weit tiefere Anerkennungsraten erreichen als Asylgesuche aus einem von Schweizern gutbesuchten Ferienland? Hausgemachte Gesetze und Eigenheiten der Asylpraxis beeinfliussen die Flüchtlingsbewegungen eben stärker als das von Politikern wie Sommaruga bewirtschaftete angeblich objektive Elend der Welt.

Im Jahr 2006 verschärfte die Schweiz nach einem Volksentscheid ihr Asylrecht. Umgehend sank die Zahl der Gesuche. Seit 2011 steigt sie wieder. Es kommt entscheidend darauf an, ob die politische Führung den Mut aufbringt, die Asylgesetze anzuwenden. Der politische Wille lässt nach. Noch nie gab es so viel „vorläufig Aufgenommene”. Das sind Personen, deren Gesuch abgewiesen wurde, die man aber trotzdem im Land bleiben lässt. 66 Prozent aller Personen im Asylprozess haben diesen Status, insgesamt sind es über 30 000. So viel gab es nicht mal während des Jugoslawienkriegs.

6800 Franken steuerfrei

Dass das Asylwesen im Argen liegt, belegen auch die Kriminalitätsraten. Obschon die Asylsuchenden nur 0,6 Prozent der wohnberechtigten Bevölkerung ausmachen, begingen sie zwischen 2011 bis 2014 ganze 9 Prozent aller Straftaten. Wer dermassen gegen die Gastfreundschaft seines Asyllandes verstösst, kann kein richtiger Flüchtling sein.

Natürlich: Die Schweiz könnte die Zahl der Asylgesuche drastisch senken. Wenn sie denn wollte. Unter CVP-Justizministerin Ruth Metzler schwankten die Gesuchszahlen von 2001 bis 2003 zwischen 27 000 und knapp 22 000. Metzler-Nachfolger Christoph Blocher (SVP) halbierte die Zahl auf unter 11 000. Bereits im Jahr eins nach Blochers Abwahl stiegen die Asylzahlen unter Eveline Widmer-Schlumpf (BDP) wieder auf 16 000. Nachfolgerin Sommaruga (SP) produziert noch beunruhigendere Zahlen: Von 22 500 (2011) steuern wir jetzt auf rund 30 000 Gesuche zu. Staatssekretär Gattiker schwärmt von den „im EU-Vergleich hervorragenden” Werten. Unter Blinden ist der Einäugige König.

Die Kosten explodieren. Wie die SVP letzte Woche in einem von den Medien totgeschwiegenen Bericht aufzeigte, gibt es keine transparente Rechnung in Bern. Die Volkspartei kalkuliert mit einer Milliarde Franken allein auf Bundesebene sowie mit weiteren zwei Milliarden bei Kantonen und Gemeinden. Hinzu kommen die Kosten der Strafverfolgung sowie die Ausgaben für die Entwicklungshilfe. Die SVP geht von sechs Milliarden Franken jährlich aus.

Eine arbeitslose vierköpfige Flüchtlingsfamilie kann im Kanton Zürich mit einem steuerfreien Einkommen von rund 6800 Franken monatlich rechnen, eine „sozialpädagogische Familienbegleitung” im Wert von 2400 Franken pro Monat inbegriffen. Wer illegal in ein Haus einbricht, wird bestraft. Wer illegal in ein Land einbricht, wird mit Sozialhilfe belohnt. Wann bringt Bern die Kraft auf, diesen Wahnsinn zu beenden?

Quelle: Die Misere heisst Sommaruga

Siehe auch:
Peter Helmes: Europas Wohlfahrts-Dschihad: Staat zahlt Dschihadisten Hartz-IV
Nicolaus Fest über Steinmeiers Nahost-Besuch
Akif Pirincci: Worüber ich kotzen muss
Griechische Insel Kos: Touristen flüchten vor illegalen Migranten
Antje Sievers: Alles wird gut: Bafög für Dschihadisten!

Peter Helmes: Europas Wohlfahrts-Dschihad: Staat zahlt Dschihadisten Hartz-IV

8 Jun

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Politische Blindheit ist offenbar keine rein deutsche Erfindung, wie wir am folgenden Beispiel feststellen dürfen. Deutsche, dänische, schwedische, britische etc. Dschihadisten fliegen zum Kampfeinsatz nach Syrien oder in den Irak, mit den Segnungen von Hartz IV oder den (z. T.) üppigen Sozialleistungen ihrer Heimatländer im Rücken.

Von Peter Helmes, conservo.wordpress.com

Ganze Armeen von Moslems stehen in den Ländern Europas bereit für den Dschihad und zeigen ihr häßliches Gesicht, in Deutschland, in Frankreich, in England und in Skandinavien. Denn die Vernichtung der Länder und Gesellschaften von uns “Ungläubigen” ist das eigentliche Ziel des Islam. Und die „Veränderung der Gesellschaft“ – will heißen, deren Zerstörung – ist auch das Hauptziel seiner westlichen Unterstützer.

Ob aus Dummheit oder aus Zwang, ist höchstens für spätere Historiker interessant. Die Bürger gehen scheinbar ahnungslos weiter, die Politiker machen weiter, und die radikalen Landeroberer machen weiter – Linksgrüne, Gutmenschen, „Gäste“ aus aller Herren Länder betrachten unser Land als Beute und terrorisieren uns weiter.

Sagen wir es offen – und legen sie bloß: Ihre ganze Idealismus-Gaukelei ideologischer Tollheit und Absurdität dient nur der Tarnung und Ablenkung von ihrem altsozialistischen Ziel, daß das christliche Abendland samt seiner hohen Kulturevolution zu vernichten ist, damit Internationalsozialismus wie Kommunismus doch noch den Sieg davon tragen. Und da herrscht hohe Koinzidenz mit dem Islam.

Der Fachmann staunt, und der Laie wundert sich. Hier wird das Unmögliche möglich – eine beeindruckende Vorführung unserer Blödheit und Verblendung. Wir zahlen, bei Licht betrachtet, vielen Mördern (sogenannten muslimischen „Gotteskriegern“) ein „Gehalt“ aus öffentlichen Töpfen, also aus Steuergeld, während sie im Nahen Osten kämpfen. Ihre Familien lassen sie wohlversorgt in Europa zurück. Und auch die, die vom „heiligen Krieg“ nach Hause zurückkommen, können selbstverständlich Hartz IV beantragen. Niemand spricht drüber, weil es vermutlich niemandem klar ist.

„Kampfprämie (Hartz IV) für die tapferen Gotteskrieger“

Das verhängnisvollste Glied in dieser Kette ist jedoch das Versäumnis, das als Teil der “Agenda 2010″ eingeführte Recht auf Grundsicherung (umgangssprachlich: “Hartz 4″) auf Personen zu begrenzen, die mindestens zehn Jahre permanent in Deutschland gelebt haben.

Dieses (vermutlich beabsichtigte) Versäumnis und die damit geschaffene Möglichkeit, nach relativ kurzem Aufenthalt im Lande bereits Sozial-Leistungen (und ein sorgloses Dasein auf Kosten der Gemeinschaft) für sich und seine (Groß-)Familie zu erhalten, hat bewirkt, daß Deutschland sehr schnell zum Land der Verheißung und ersehnten Ziel für die Bevölkerungen Dutzender von wirtschaftlich unterentwickelten und politisch instabilen Ländern (primär solchen des islamischen Kultur-Kreises) geworden ist.

Man hat aber wohl auch einen weiteren Effekt „vergessen“, nämlich daß die lieben Frontkämpfer von hier aus in die Fremde zum Dschihad ausschwärmen können, ohne existenzielle Sorgen. Unser Staat zahlt ihnen sozusagen eine Kampfprämie.

Haß, Kampf, Terror

Wie lange wollen wir solchem Treiben noch zuschauen? Wie lange wollen wir diese „Kämpfer“ auch noch hofieren – Mitbürger, die unsere Freiheiten mißbrauchen, weil sie generell Feinde einer freiheitlichen Welt sind? Unserer Botschaft „Frieden und Freiheit“ stellen sie ihr Credo von „Haß, Kampf und Terror“ gegenüber – zwei Kulturwelten, die nicht in Einklang zu bringen sind. Appelle an die Toleranz der Menschen gleichen einer Kapitulation.

Was wir Toleranz nennen, ist für die andere Seite die Aufforderung zur Eroberung. Machen wir uns nichts vor: Heute reisen sie wie „Dschihad-Touristen“ in die Welt, morgen bleiben sie zuhause und praktizieren den Terror von hier aus. Es wird nicht mehr lange dauern, bis daß der offene Krieg auf Deutschlands Straßen losgeht und friedliche Bürger wie Hasen übers Trottoir gejagt werden. In einigen Städten sind die Vorgefechte schon zu bestaunen. „Allahu akbar“ skandieren sie, und der Muezzin wird ihnen fünfmal am Tag seine Haßbotschaft zurufen.

Mit Taqiyya in den Kampf

Es ist das Verdienst des Gatestone-Institutes, untersucht zu haben, welche abnormen Erscheinungen die „Sozialhilfe“ bei Dschihadisten in einigen europäischen Staaten zeigt. Nur durch die Aufklärung mit Fakten können wir die Wahrheit über die islamische Ideologie erfahren. Auf Worte ihrer Vormänner zu vertrauen, macht blind, die Wahrheit zu erkennen.

Täuschen, tarnen und lügen („Taqiyya“) gehört zum Islam wie der Koran und die Hadithen. Der Prophet fordert die Gläubigen geradezu auf, die Ungläubigen – also auch uns – „aufs Kreuz zu legen“. Und wir sind so blöd, und liefern ihnen auch noch die Kreuze, auf die wir genagelt werden.

Das Gatestone-Institut hat nun die Zahlen vorgelegt, die es bei einzelnen europäischen Staaten recherchiert hat. Sie zeigen die ganze Hilflosigkeit des Westens gegenüber einem raffiniert vorgehenden Islam – eben mit Hilfe der Taqiyya-List.

Hier gehts zur hochinteressanten Untersuchung des Gatestone-Instituts, die am 31. Mai 2015 unter der Überschrift „Europas Wohlfahrtsdschihad“ erschien.

Quelle: Gatestone-Institut: Europas Wohlfahrtsdschihad

Babieca [#37] schreibt:

Daß Mohammedaner jeglicher Couleur „grundlos, plötzlich, unvermutet, ohne erkennbaren Anlaß/Vorwarnung“ zudreschen, sprich mordlustig austicken, sollte inzwischen jeder wissen.

Es ist die Natur/Ideologie/Sozialisation dieser Orks, daß sie sich genau so benehmen, wie sie es seit 1400 Jahren tun. Der Islam hat als einzige „Weltreligion“ das Mörderische im Homo sapiens, also primitivste Brutalität, Faustrecht und Sadismus, wie es in Europa z.B nur aus zivilisatorischen Albträumen wie dem 30jährigen Krieg, dem Terror Robespierres oder 39-45 [Nationalsozialismus] bekannt war, als „Religion Allahs“ und allgemeine Norm per Todestrafe bei Abfall ewig eingefroren.

Was sprach doch Sachsens Innen-Ulbig 2010 so salbungsvoll?

“Integrationsdefizite der Größenordnung wie in westdeutschen Ballungszentren gibt es bei uns in Sachsen nicht.“

Dann wurde er richtig kess und raaasssissstisch:

„Die Ausländer in Sachsen stammen aus anderen Ländern als die Ausländer in Westdeutschland. Die Integrationsprognose ist aufgrund dieser Unterschiede insgesamt deutlich positiver.“

  • Ein Viertel der Ausländer kommt aus Polen, Russland und der Ukraine, also christlich geprägten europäischen Ländern mit einer ähnlichen Kultur und Geschichte. Die Integration funktioniert gut.
  • Die am stärksten vertretene Nationalität in Sachsen sind Vietnamesen. Sie machen zehn Prozent aller Ausländer in Sachsen aus. Auch diese Menschen sind gut integriert. Die Gymnasialquote liegt hier bei 75 Prozent – zum Vergleich: bei den Deutschen sind es 50 Prozent.
  • Der Anteil der Muslime beträgt in Sachsen weniger als 0,1 Prozent.

Tja Ulbig – so rasend flott ändern sich die Zeiten unter dem Vereinigten Arabisch-Afrikanischen Invasionsheer™.

johann [#52] schreibt:

Man sollte endlich “Spielplätze” nur für “Großfamilien” anlegen:

Streit zwischen Großfamilien: Wieder Massenschlägerei auf Spielplatz – diesmal in Neukölln

Nach einem Streit zwischen Kindern sind auf einem Spielplatz in Berlin-Neukölln rund 50 Rumänen aufeinander losgegangen. Einen ähnlichen Vorfall gab es bereits am Mittwochabend in Moabit – da hatten sich zwei arabische Clans gestritten. Einige Beteiligte waren offenbar mit Messern und einem Gewehr bewaffnet. Einen ähnlichen Vorfall gab es bereits am Mittwochabend in Moabit (….)

Der Streit zweier kleiner Jungs führte am Donnerstagabend in der Neuköllner Grenzallee zu einem Gerangel zwischen Angehörigen zweier aus Rumänien stammenden Familien. Wie die Polizei mitteilte, gerieten gegen 21.25 Uhr mehrere Kinder auf einem Spielplatz in Streit, in den sich zunehmend Erwachsene einmischten.

Schließlich entwickelten sich zwei Streitparteien aus insgesamt 50 Menschen. Als die Polizei eintraf eintrafen, fanden die Beamten auf dem Gehweg einen 30-Jährigen mit einer blutenden Platzwunde an der Augenbraue vor. Seinen Angaben zufolge sei er zuvor von vier Unbekannten mit Messern und einem Gewehr bedroht und einer Flasche geschlagen worden. Dann seien die Männer mit einem Auto davon gefahren. >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Görlitz: Studenten müssen bis Monatsende azsziehen, weil Asylbewerber kommen

Der Freistaat Sachsen schmeißt in Görlitz ohne Ankündigung Studenten aus ihrem Wohnheim und will den Standort zur Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber machen. Ist das besonders sensibel? Überhaupt nicht. Denn auf diese Weise spielt der Freistaat allen Kritikern und Rechtspopulisten in die Hände, die nun wieder sinnfrei behaupten werden, Asylbewerber würden in Deutschland eh mehr Vorzüge als Einheimische genießen. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Nicolaus Fest über Steinmeiers Nahost-Besuch
Akif Pirincci: Worüber ich kotzen muss
Griechische Insel Kos: Touristen flüchten vor illegalen Migranten
Antje Sievers: Alles wird gut: Bafög für Dschihadisten!

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